OBJEKTIDENTIFIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3654279 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3654279
- Anmeldenummer
- EP18831870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/20 (2023.01)G06V 20/20 (2022.01)
- Priorität
- JP 2017137263 13.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/020418 28.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/012823 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Keiji
Osaka-shi Osaka 532-0003, JP
SHINKUMA, Akihiro
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.