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Europäisches Patent · EP3654295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3654295
- Anmeldenummer
- EP19207697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2019
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G07B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018128360 13.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property SàRL, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jauert, Joachim
13187 Berlin, DE
Schilling, Tilmann
10243 Berlin, DE
Fersch, Michael
10435 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.