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Europäisches Patent · EP3654358 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3654358
Anmeldenummer
EP18206559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
14.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01H 9/54 (2006.01)
H01H 47/00 (2006.01)
H01H 57/00 (2006.01)
H01H 59/00 (2006.01)
H01H 61/00 (2006.01)
H01H 71/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURI, Ingo

9500 Villach, AT

FACHMANN, Christian

9586 Fürnitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.