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Europäisches Patent · EP3654371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3654371
Anmeldenummer
EP19196854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/373 (2006.01)
C04B 37/00 (2006.01)
Priorität
CN 201811374937 19.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LU, Yiwen

Shanghai, 201209, CN

LIU, Jun

Shanghai, 201209, CN

YAN, Chao

Shanghai, 201209, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.