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Europäisches Patent · EP3654783 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3654783
Anmeldenummer
EP18740217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
12.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A24C 5/34 (2006.01)
A24F 47/00 (2020.01)
Priorität
EP 17181667 17.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/069091 13.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/016094 24.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  5. 01.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.