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Europäisches Patent · EP3654805 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3654805
Anmeldenummer
EP18740189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
09.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47D 5/00 (2006.01)
A47D 15/00 (2006.01)
A47B 88/50 (2017.01)
Priorität
DE 102017212269 18.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/068700 10.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/016037 24.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miniwim UG (Haftungsbeschränkt)

Theodor-Lipps-Straße 11, 80997 München, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHLEICHER, Mark

80997 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.