GESUNDHEITSÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3654827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3654827
- Anmeldenummer
- EP18742476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/024 (2006.01)A61B 5/1455 (2006.01)A61B 5/0295 (2006.01)H04N 25/46 (2023.01)H04N 25/50 (2023.01)H04N 25/77 (2023.01)H01L 27/144 (2006.01)H01L 27/146 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2017/068502 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/069358 17.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/016191 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.