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Europäisches Patent · EP3654884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3654884
- Anmeldenummer
- EP18749973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)A61F 2/07 (2013.01)
- Priorität
- US 201715654160 19.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/042393 17.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/018343 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖLBEL, Tilo
20251 Hamburg, DE
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