HEIZER-KÜHLER-SYSTEM
Europäisches Patent · EP3655058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3655058
- Anmeldenummer
- EP18749063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201711613 19.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/052027 17.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/016542 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GARBUTT, Benjamin David
Gloucester Gloucestershire GL2 9QL, GB
TURNER, Stephen
Gloucester Gloucestershire GL2 9QL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.