SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3655186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3655186
- Anmeldenummer
- EP18750528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23B 27/16 (2006.01)B23B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201715652475 18.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/050696 25.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/016792 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2023
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HP 171004 DISTT: Shimla, IN
22443 Nahariya, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.