INTEGRIERTE STAUBEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3655321 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3655321
- Anmeldenummer
- EP18749700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)E05D 7/081 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201762533575 P 17.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/042321 16.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/018300 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHADWELL, David
Renton, Washington 98057, US
LACONTE, Richard, J.
Black Diamond, Washington 98010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.