INTEGRIERTE STAUBEHÄLTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3655321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3655321
Anmeldenummer
EP18749700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
15.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
E05D 7/081 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
E05F 5/10 (2006.01)
Priorität
US 201762533575 P 17.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/042321 16.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/018300 24.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHADWELL, David

Renton, Washington 98057, US

LACONTE, Richard, J.

Black Diamond, Washington 98010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.