VERWENDUNG EINES TRÄGERMATERIALS IN EINEM SYSTEM ZUR FREISETZUNG VON EINEM ODER MEHREREN WIRKSTOFF(EN) IN EINER HEIMPFLEGEFORMULIERUNG

Europäisches Patent · EP3655364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3655364
Anmeldenummer
EP19702372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
09.12.2020
Schutz endet spätestens
24.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
C01F 5/24 (2006.01)
C11D 3/12 (2006.01)
C11D 7/02 (2006.01)
Priorität
EP 18153662 26.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/051835 25.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/145467 01.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  6. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Omya International AG

Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen

Erfinderin/Erfinder

BUDDE, Tanja

4805 Brittnau

KELLER, Tobias

5043 Holziken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.