BESCHICHTETER GEGENSTAND MIT KERAMISCHER FARBVERÄNDERTER OBERFLÄCHE UND/ODER ZUGEHÖRIGE VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3655372 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3655372
Anmeldenummer
EP18743592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
02.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
C03C 17/36 (2006.01)
Priorität
US 201715651479 17.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/054920 03.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/016639 24.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GREINER, Ralf

06774 Muldestausee, DE

OLBRICH, Mario

04157 Leipzig, DE

KNOLLE, Sabine

8070 Bertrange, LU

KRILTZ, Uwe

07751 Jena, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.