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Europäisches Patent · EP3655589 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3655589
- Anmeldenummer
- EP18836057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E01F 13/12 (2006.01)E01F 13/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201762533745 P 18.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/050797 18.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/016812 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 16.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Klein, Amos
2630743 Haifa, IL
Erfinderin/Erfinder
Klein, Amos
2630743 Haifa, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.