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Europäisches Patent · EP3655635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3655635
- Anmeldenummer
- EP18835228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 75/24 (2006.01)F02F 3/00 (2006.01)F02F 1/10 (2006.01)F01P 7/14 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)F02B 75/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201762535459 P 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/043081 20.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/018761 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUCHS, Michael J.
New Richmond, Wisconsin 54017, US
WEINZIERL, Steven M.
New Richmond, Wisconsin 54017, US
SCHNEIDER, Oliver
New Richmond, Wisconsin 54017, US
EVERS, Markus
New Richmond, Wisconsin 54017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.