FAHRZEUG MIT EINEM LUFTFILTER AM EINLASS UND ENTSPRECHENDER LUFTFILTER

Europäisches Patent · EP3655637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3655637
Anmeldenummer
EP19783728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/052 (2006.01)
B64D 33/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800009291 09.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/058609 09.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/075091 16.04.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGAMI, Gaetano

40059 Medicina (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.