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Europäisches Patent · EP3655665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3655665
Anmeldenummer
EP18737572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/44 (2006.01)
F04D 29/66 (2006.01)
Priorität
DE 102017116130 18.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/067851 02.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/015946 24.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELMENSTEIN, Winfried

63571 Gelnhausen, DE

WEINZIERL, Florian

82140 Olching, DE

LEU, Dumitru-Cristian

72108 Rottenburg am Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.