VERSCHLÜSSELTES AUDIOSTREAMING
Europäisches Patent · EP3656145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656145
- Anmeldenummer
- EP17748659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2017
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/04 (2021.01)H04L 9/08 (2006.01)H04W 12/08 (2021.01)H04N 21/266 (2011.01)H04W 4/06 (2009.01)H04L 9/40 (2022.01)H04L 9/16 (2006.01)H04N 21/81 (2011.01)H04W 12/0431 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/068013 17.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/015739 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.