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Europäisches Patent · EP3656181 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656181
- Anmeldenummer
- EP18746573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 88/02 (2009.01)H04W 12/40 (2021.01)H04W 24/04 (2009.01)
- Priorität
- DE 102017006950 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/000358 17.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/015799 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ECKARDT, Stefan
82291 Mammendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.