SCHNUERSENKEL
Europäisches Patent · EP3656240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656240
- Anmeldenummer
- EP19208631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 9/08 (2006.01)D07B 1/02 (2006.01)A43C 9/04 (2006.01)D07B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 14172018 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 31.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2021
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.