SCHIEBER FÜR REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3656243 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656243
Anmeldenummer
EP17918295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/026140 19.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/016900 24.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kandaizumi-Cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI Yohei

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

HAMADA Yoshikazu

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.