SPANGE FÜR EIN ZUBEHÖR

Europäisches Patent · EP3656244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656244
Anmeldenummer
EP18915785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 25/00 (2006.01)
A44C 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2018188060 03.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/040165 29.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/070902 09.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

CROSSFOR CO., LTD

Crossfor Co., Ltd.

7-11-4 Kokubo, Kofu-shi, Yamanashi 400-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

DOBASHI, Hidetaka

Kofu-shi, Yamanashi 4000043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.