ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP3656276 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656276
- Anmeldenummer
- EP18834655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/018 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017139138 18.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/022360 12.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/017115 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARADA, Takashi
Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.