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Europäisches Patent · EP3656342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656342
Anmeldenummer
EP18208342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
21.09.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 5/77 (2017.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  3. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  4. 16.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2022

  5. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.