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Europäisches Patent · EP3656346 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656346
- Anmeldenummer
- EP17918418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 05.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- BR 102017015490 19.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2017/050231 16.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/014736 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
81830-410 Curitiba - PR, BR
81630-230 Curitiba - PR, BR
80420-170 Curitiba - PR, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.