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Europäisches Patent · EP3656347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656347
Anmeldenummer
EP19208553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
09.11.2022
Schutz endet spätestens
11.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018009128 20.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  5. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  6. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grobecker-Karl, Tanja

66424 Homburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.