BLUTREINIGUNGSAPPARAT
Europäisches Patent · EP3656415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656415
- Anmeldenummer
- EP18835275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017142027 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025578 05.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/017212 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKITA Kunihiko
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
MURAKAMI Tomoya
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
TOYODA Masahiro
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
GOTO Hitoshi
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.