STABILISIERTER STIFTFÖRMIGER INJEKTOR
Europäisches Patent · EP3656425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656425
- Anmeldenummer
- EP19212084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 201361884597 P 30.09.2013US 201314096977 04.12.2013US 201414186403 21.02.2014US 201462019066 P 30.06.2014
- Abgezweigt von
- EP16200040
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEZKIAHU, Ran
4668346 Herzliya, IL
CABIRI, Oz
4526611 Hod Hasharon, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.