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Europäisches Patent · EP3656433 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656433
- Anmeldenummer
- EP19202830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/10 (2013.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201213542129 05.07.2012
- Abgezweigt von
- EP18151707
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Hua
Temecula, CA 92592, US
LIN, Tuang-liang
Temecula, CA 92592, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.