LEISTUNGSRELAISANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3656601 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656601
- Anmeldenummer
- EP18835181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)H01H 50/12 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170092102 20.07.2017KR 20180066367 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2018/006566 11.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/017593 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WON, Min Ho
Incheon 22628, KR
HWANG, Seung Jae
Incheon 21357, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.