FLECHTMASCHINE
Europäisches Patent · EP3656906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656906
- Anmeldenummer
- EP19168437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201707396 09.05.2017US 201815863533 05.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chan, Herman
Toronto, Ontario M2N 7L6, CA
Jameson, Mollie B.
Toronto, Ontario M5B 2M3, CA
Whitehead, Brian
Romney Marsh, Kent TN29 9PE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.