SCHLIESSTEIL
Europäisches Patent · EP3656955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656955
- Anmeldenummer
- EP19211270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2019
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 05.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05C 9/18 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018129818 26.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 13.01.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.