KÄLTEMITTELVERDICHTER

Europäisches Patent · EP3657017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3657017
Anmeldenummer
EP19208947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/02 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
DE 102018129473 22.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mannewitz, Jens

04435 Schkeuditz, DE

Langebach, Robin

01189 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.