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Europäisches Patent · EP3657538 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3657538
Anmeldenummer
EP19178376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
Priorität
KR 20180144338 21.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Hak-Seung

Seoul, KR

MOON, Kwang-Jin

Hwaseong-si, Gyoenggi-do, KR

KIM, Tae-Seong

Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

LEE, Dae-Suk

Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

LIM, Dong-Chan

Hwaseong-si, Gyoenggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.