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Europäisches Patent · EP3657633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3657633
- Anmeldenummer
- EP19211491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2019
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/14 (2006.01)H02K 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018220152 26.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUSHITA, Takashi
Tokyo, 170-8451, JP
HORIUCHI, Manabu
Tokyo, 170-8451, JP
SAGARA, Hiroki
Tokyo, 170-8451, JP
SHIMIZU, Mai
Tokyo, 170-8451, JP
KITAJIMA, Jun
Tokyo, 170-8451, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.