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Europäisches Patent · EP3657694 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3657694
Anmeldenummer
EP19211639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2019
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04B 7/06 (2006.01)
H04B 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 201819202 26.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERVO, Nuutti

90540 Oulu, FI

LEINONEN, Marko

90830 Oulu, FI

PÄRSSINEN, Aarno Tapio

02360 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.