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Europäisches Patent · EP3657740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3657740
Anmeldenummer
EP18852037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 45/745 (2022.01)
H04L 45/74 (2022.01)
H04L 45/24 (2022.01)
H04L 101/622 (2022.01)
Priorität
CN 201710763296 30.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/103321 30.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/042372 07.03.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Wenyu

Beijing 100085, CN

LIU, Jiajia

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.