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Europäisches Patent · EP3657740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3657740
- Anmeldenummer
- EP18852037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 45/745 (2022.01)H04L 45/74 (2022.01)H04L 45/24 (2022.01)H04L 101/622 (2022.01)
- Priorität
- CN 201710763296 30.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/103321 30.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/042372 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Wenyu
Beijing 100085, CN
LIU, Jiajia
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.