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Europäisches Patent · EP3658069 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658069
- Anmeldenummer
- EP18837606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)A61C 19/04 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)G01B 11/25 (2006.01)G06T 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762537340 P 26.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/050825 24.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/021285 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 09.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2024
- 22.08.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4807209 Rosh HaAyin, IL
4428058 Kfar-Saba, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.