LINGETTES D'HYGIÈNE DENTAIRE COMPRENANT DES MICROCAPSULES
Europäisches Patent · EP3658071 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658071
- Anmeldenummer
- EP18742802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 29.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B08B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17182835 24.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/069844 20.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/020535 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 13.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2025
- 18.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 30.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
Beteiligte
Inhaberin
91330 Yerres, FR
Erfinderin/Erfinder
91330 YERRES, FR
91190 Gif-Sur-Yvette, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.