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Europäisches Patent · EP3658408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658408
- Anmeldenummer
- EP18749093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 201711861 24.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/052072 23.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/020982 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 08.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 20.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2024
- 06.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Birmingham B13 9DF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.