LEBENSMITTELLAGERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3658476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658476
- Anmeldenummer
- EP18727308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B65G 1/02 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)A22B 7/00 (2006.01)F25D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201711854 24.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064107 29.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/020249 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
POWER, John Anthony
Clane County Kildare W91 T3Y4, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.