BAUELEMENT ZUR BILDUNG EINES BODENBELAGS
Europäisches Patent · EP3658720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658720
- Anmeldenummer
- EP18727148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/08 (2006.01)E04F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017116603 24.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/060290 23.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/020224 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMMETER, Marion
6306 Söll, AT
GRUBER, Stefan
6335 Landl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.