ABDECKVORRICHTUNG FÜR BODENBELÄGE
Europäisches Patent · EP3658721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658721
- Anmeldenummer
- EP18752081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04F 19/06 (2006.01)A47G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 506262017 27.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/050014 22.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/018865 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 09.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neuhofer, Franz Jun.
4893 Zell am Moos, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.