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Europäisches Patent · EP3658762 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658762
- Anmeldenummer
- EP18759173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F02K 9/42 (2006.01)F03H 99/00 (2009.01)F02K 99/00 (2009.01)F02K 9/62 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700087235 28.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/055595 26.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/021234 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Minotti, Angelo
00037 Segni (RM), IT
Erfinderin/Erfinder
Minotti, Angelo
00037 Segni (RM), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.