GETEILTES LAUFRAD
Europäisches Patent · EP3658779 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658779
- Anmeldenummer
- EP18733159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F04D 29/22 (2006.01)F03B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 506292017 28.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/060116 07.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/018866 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 26.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2022
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.