KÜHLSYSTEM FÜR KÜHLELEKTRONIK
Europäisches Patent · EP3658831 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3658831
- Anmeldenummer
- EP18756027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F25B 25/00 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201762537864 P 27.07.2017US 201816046711 26.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/044093 27.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/023578 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZEIGLER, Terry
Byron IL 61010, US
CONNELL, Brett, S.
Winnebago IL 61088, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.