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Europäisches Patent · EP3659075 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3659075
- Anmeldenummer
- EP18746493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G06N 10/40 (2022.01)G06N 10/60 (2022.01)H03K 19/195 (2006.01)
- Priorität
- US 201715659061 25.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/041467 10.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/022949 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 19.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Denver, Colorado 80221, US
Takoma Park, Maryland 20912, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.