MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP3659468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3659468
- Anmeldenummer
- EP20152985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2012
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)A47B 95/00 (2006.01)E06B 3/54 (2006.01)F16B 12/46 (2006.01)
- Priorität
- BE 201100189 28.03.2011US 201161542562 P 03.10.2011
- Abgezweigt von
- EP12718367
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Unilin, BV
8710 Wielsbeke, BE
Erfinderin/Erfinder
MAERTENS, Luc
8850 Ardooie, BE
DEMAN, Luc
8020 Oostkamp, BE
CAPPELLE, Mark
8840 Staden, BE
VANHASTEL, Luc
8700 Tielt, BE
MARRES, Maarten
9051 Sint-Denijs-Westrem, BE
VAN TROYS, Jan
8870 Kachtem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.