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Europäisches Patent · EP3659472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3659472
Anmeldenummer
EP19212638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 33/06 (2006.01)
A47F 5/04 (2006.01)
B44C 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 14712018 29.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Matera Productmanagement GmbH in Liquidation

Matera Productmanagement GmbH

Sennweidstrasse 1A, 8608 Bubikon

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Kägi, Alex

8608 Bubikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.