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Europäisches Patent · EP3659642 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3659642
- Anmeldenummer
- EP19210460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018225374 30.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Shingo
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
MISHIMA, Takashi
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
SAWADA, Toshiharu
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
NAKAMURA, Yuki
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.