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Europäisches Patent · EP3659642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3659642
Anmeldenummer
EP19210460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2018225374 30.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Shingo

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

MISHIMA, Takashi

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

SAWADA, Toshiharu

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

NAKAMURA, Yuki

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.